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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Änderung der Fraktionsstärken Austritt von Stadtratsmitglied Annerose Ackermann aus der SPD-Stadtratsfraktion
VO/2019/2406-10  
Ö 3  
Besetzung der Senate und Ausschüsse
Enthält Anlagen
VO/2019/2418-10  
Ö 4  
Lagarde-Campus: "Wärmenetze 4.0 Machbarkeitsstudie" Ergebnispräsentation zum umfassenden Energiekonzept auf Quartiersebene
VO/2019/2420-SW  
Ö 5  
Demokratieförderung - Maßnahmen der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2019/2408-R1  
Ö 6  
Antrag Förderprogramm des BMI und der KfW "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung"
VO/2019/2417-R3  
Ö 7  
Vortrag Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2019/2414-38  
Ö 8  
Bahnausbau Bamberg: Verlangen der Stadt zu Kreuzungen VDE 8.1 mit Straßen Aktueller Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2423-R6  
Ö 9  
Budgetierung; Zusätzliche Mittelbereitstellung in 2019 für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2369-20  
Ö 10  
Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2018 Vorlage nach Art. 102 Abs. 2 GO (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2324-20  
Ö 11  
Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2354-20  
Ö 12  
Ausgabemittel des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2018 Erklärung der Übertragbarkeit und Genehmigung der Bildung von Haushaltsausgaberesten (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2301-20  
Ö 13  
Beteiligungscontrolling Stadtwerke Bamberg Stadtbus GmbH - Ernennung des Arbeitnehmervertreters für den Aufsichtsrat (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
VO/2019/2387-R3  
Ö 14  
Beteiligungscontrolling Beteiligungsbericht 2017 (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2334-R3  
Ö 15  
Neubestellung des Naturschutzbeirates der Stadt Bamberg für die 10. Amtsperiode vom 01. September 2019 - 31. August 2024 (Empfehlung des Umweltsenates vom 07.05.2019)
VO/2019/2358-38  
Ö 16  
Kinderkrippe Hainwichtel - Neugestaltung der Außenspielfläche (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2360-51  
Ö 17  
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes Änderung der Verordnung der Stadt Bamberg über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Bamberg (Taxitarifverordnung) (Empfehlung des Umweltsenates vom 07.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2328-31  
Ö 18  
Sachstand KiTa-Offensive und Jugendhilfeplanung - Teilbereich Kindertagesbetreuung - Bedarfsplanung (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2370-51  
Ö 19  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg; hier Wechsel beim Caritasverband für die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim e.V. (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 23.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2367-51  
Ö 20  
Ersatzneubau mit Erweiterung des Kindergarten St. Johannes, Oberer Stephansberg 7, 96049 Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
VO/2019/2393-51  
Ö 21  
Generalsanierung und Ersatzneubau Kindertagesstätte St. Urban; Änderung der staatlichen Förderung (Empfehlung des Finanzsenates vom 21.05.2019)
VO/2019/2405-51  
Ö 22  
Aktuelle Stunde