Finanzsenat - 24.05.2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 24.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:00 - 18:40 Uhr) | |||||
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
BeschlussDer Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und Beschlussfähigkeit besteht.
Der Vorsitzende gibt folgende Verfügung gem. Art. 37 Abs. 3 GO bekannt:
Vermögenshaushalt 2011 der Stadt Bamberg; UA 6300 Gemeindestraßen; Mittelnachgenehmigung für die Neugestaltung des Wilhelmsplatzes
Beschluss: Der Finanzsenat nimmt Kenntnis von der Verfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 08.04.2011: 1. Auf Antrag des Entsorgungs- und Baubetriebes werden bei HSt. 6100.96030 Umgestaltung Wilhelmsplatz 242.000 überplanmäßig bereitgestellt. 2. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei HSt. 60000.94990 Globalbetrag Investitionsmaßnahmen mit 242.000 . 3. Mittelfreigabe bei HSt. 61000.96030; Freibetrag: 967.000 .
Abstimmungsergebnis: Einstimmig | |||||
ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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zurückgezogen
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ungeändert beschlossen
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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