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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung und Amtseinführung eines neuen Stadtratsmitgliedes hier. Herr Thomas Fischer anstelle des verstorbenen Stadtratsmitgliedes Klaus Zachert
VO/2011/0247-10  
Ö 3  
Besetzung der Senate und Ausschüsse
VO/2011/0248-10  
Ö 4  
"Gesamtstädtisches städtebauliches Entwicklungskonzept" - SEK für die Stadt Bamberg - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
VO/2011/0232-61  
Ö 5  
Einführung der offenen Ganztagsschule an der Erlöserschule zum Schuljahr 2011/2012 (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
VO/2011/0065-40  
Ö 6  
Haushalt 2011; Genehmigung der Haushaltssatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0192-20  
Ö 7  
Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2010 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0195-20  
Ö 8  
Ziele des Sozialreferates/Priorisierung (Empfehlung des Familiensenates vom 31.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0098-R5  
Ö 9  
Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe durch die Kath. Kirchenstiftung St. Anna (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0178-R5  
Ö 10  
Förderverein Soziale Stadt
VO/2011/0191-R5  
Ö 11  
Besetzung des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat); Nachträgliche Bestellung von Herrn Alexander Schlote als Vertreter der Bamberger Wohlfahrtsverbände als stimmberechtigtes Mitglied
VO/2011/0237-5  
Ö 12  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Stadt Bamberg Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.05.2010 (VO/2010/0990-5)
Enthält Anlagen
VO/2011/0226-5  
Ö 13  
Widmung der Trauungsorte in Bamberg
VO/2011/0245-R5  
Ö 14  
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Stadtdenkmal Bamberg - Gesamtkonzept (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2010/1558-61  
Ö 15  
Festlegung des Stadtumbaugebietes ?Nördliche Insel? - Formlose Festlegung nach § 171 b Baugesetzbuch (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0046-61  
Ö 16  
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN-ÄNDERUNGSVERFAHREN für das Gebiet zwischen Pfeuferstraße und Nebingerhof (ehemalige Tabakscheune) - Bericht über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Stadtrat die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zu beschließen. - Empfehlung an den Stadtrat Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zu beschließen. (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0151-61  
Ö 17  
AUFHEBUNG DER FÖRMLICHEN FESTLEGUNG DES SANIERUNGSGEBIETES ?AK? ? ?FISCHEREI? - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 13.04.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0164-61  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

1.              Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Stadtentwicklungssenat empfiehlt dem Stadtrat, folgende Satzung zu beschließen:
 

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 162 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 25.05.2011 folgende:

 

SATZUNG

 

über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des

Sanierungsgebietes „AK“ – „Fischerei“

 

 

§ 1 Begrenzung des aufzuhebenden Sanierungsgebietes

 

Das aufzuhebende Sanierungsgebiet von insgesamt ca. 0,88 ha ergibt sich aus dem Plan des Stadtplanungsamtes vom 13.04.2011. Es besteht aus folgenden Grundstücken bzw. Teilen von Grundstücken (T) der Gemarkung Bamberg:

 

              Fl.Nr.              639 (T)                            Fl.Nr.              672

              Fl.Nr.              641/2                            Fl.Nr.              674

              Fl.Nr.              641/3                            Fl.Nr.              675

              Fl.Nr.              642                            Fl.Nr.              676

              Fl.Nr.              643                            Fl.Nr.              676/2

              Fl.Nr.              664                            Fl.Nr.              680

              Fl.Nr.              665                            Fl.Nr.              691/2 (T)

              Fl.Nr.              666                            Fl.Nr.              2775/17

              Fl.Nr.              667/2                            Fl.Nr.              2775/18

              Fl.Nr.              667/3                            Fl.Nr.              2775/19

              Fl.Nr.              668                            Fl.Nr.              2775/20

              Fl.Nr.              669                            Fl.Nr.              2775/21

              Fl.Nr.              670                            Fl.Nr.              2775/26

              Fl.Nr.              671

 

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „AK“ mit der Bezeichnung „Fischerei“ wird hiermit aufgehoben.

 

§ 2 Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im RathausJournal der Stadt Bamberg in Kraft.

 

Mit Inkrafttreten der Satzung wird die vom Stadtrat am 28.06.2000 beschlossene und von der Regierung von Oberfranken mit Schreiben vom 23.01.2001 genehmigte Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „AK“ – „Fischerei“, veröffentlicht im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) der Stadt Bamberg Nr. 16 vom 28.07.2000 gegenstandslos.“

 

3.              Der Stadtentwicklungssenat empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

 

              Das Baureferat wird beauftragt,

                            die Satzung bekannt zu machen.

 

   
    13.04.2011 - Stadtentwicklungssenat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    II

1.              Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Stadtentwicklungssenat empfiehlt dem Stadtrat, folgende Satzung zu beschließen:
 

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 162 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 25.05.2011 folgende:

 

SATZUNG

 

über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des

Sanierungsgebietes „AK“ – „Fischerei“

 

 

§ 1 Begrenzung des aufzuhebenden Sanierungsgebietes

 

Das aufzuhebende Sanierungsgebiet von insgesamt ca. 0,88 ha ergibt sich aus dem Plan des Stadtplanungsamtes vom 13.04.2011. Es besteht aus folgenden Grundstücken bzw. Teilen von Grundstücken (T) der Gemarkung Bamberg:

 

              Fl.Nr.              639 (T)                            Fl.Nr.              672

              Fl.Nr.              641/2                            Fl.Nr.              674

              Fl.Nr.              641/3                            Fl.Nr.              675

              Fl.Nr.              642                            Fl.Nr.              676

              Fl.Nr.              643                            Fl.Nr.              676/2

              Fl.Nr.              664                            Fl.Nr.              680

              Fl.Nr.              665                            Fl.Nr.              691/2 (T)

              Fl.Nr.              666                            Fl.Nr.              2775/17

              Fl.Nr.              667/2                            Fl.Nr.              2775/18

              Fl.Nr.              667/3                            Fl.Nr.              2775/19

              Fl.Nr.              668                            Fl.Nr.              2775/20

              Fl.Nr.              669                            Fl.Nr.              2775/21

              Fl.Nr.              670                            Fl.Nr.              2775/26

              Fl.Nr.              671

 

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „AK“ mit der Bezeichnung „Fischerei“ wird hiermit aufgehoben.

 

§ 2 Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im RathausJournal der Stadt Bamberg in Kraft.

 

Mit Inkrafttreten der Satzung wird die vom Stadtrat am 28.06.2000 beschlossene und von der Regierung von Oberfranken mit Schreiben vom 23.01.2001 genehmigte Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „AK“ – „Fischerei“, veröffentlicht im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) der Stadt Bamberg Nr. 16 vom 28.07.2000 gegenstandslos.“

 

 

 

3.              Der Stadtentwicklungssenat empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

 

              Das Baureferat wird beauftragt,

                            die Satzung bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    II

Die Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 13.04.2011 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 18  
Sozialstiftung Bamberg: Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen der Kliniken und Seniorenheime der Sozialstiftung Bamberg seit 2004
Enthält Anlagen
VO/2011/0240-10  
Ö 19  
Aktuelle Stunde