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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen)  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen)
Gremium: Finanzsenat
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Haushalt 2013 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen    
Ö 3  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen
VO/2012/0552-20  
Ö 4  
Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6)
VO/2012/0551-20  
Ö 5  
Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen
VO/2012/0553-20  
Ö 6  
Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2012 mit 2016 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen    
Ö 7  
Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2013
VO/2012/0587-20  
Ö 8  
Gründung der Regionalwerke Bamberg GmbH
Enthält Anlagen
VO/2012/0595-R5  
Ö 9  
Haushaltsberatungen 2013; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/0502-20  
Ö 10  
Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2013 für die budgetierten Fachbereiche    
Ö 11  
Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0489-20  
Ö 12  
Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0490-20  
Ö 13  
Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0491-20  
Ö 14  
Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0492-20  
Ö 15  
Leistungsgewährung nach dem SGB II und SGB XII; Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft (KdU); Empfehlung des Familiensenates vom 15.11.2012
Enthält Anlagen
VO/2012/0351-R5  
Ö 16  
Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0493-20  
Ö 17  
Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0494-20  
Ö 18  
Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0495-20  
Ö 19  
Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0496-20  
Ö 20  
Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0497-20  
Ö 21  
Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2013
VO/2012/0498-20  
Ö 22  
Haushaltsberatungen 2013; Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2012/0512-20  
Ö 23  
Haushaltsberatungen 2013; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt
VO/2012/0501-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2013; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)
VO/2012/0504-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2013; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
VO/2012/0499-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2013; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71)
VO/2012/0500-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2013: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2013 (Investitionszuschüsse)
Enthält Anlagen
VO/2012/0577-20  
Ö 28  
Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0578-20  
Ö 29  
Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0579-20  
Ö 30  
Sanierung der Kleinsporthalle für die Grundschule Martinschule; Sachstand und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/2012/0571-23  
Ö 31  
Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0580-20  
Ö 32  
Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0581-20  
Ö 33  
Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0582-20  
Ö 34  
Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0583-20  
Ö 35  
Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0584-20  
Ö 36  
Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0585-20  
Ö 37  
Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0586-20  
Ö 38  
Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2013
VO/2012/0588-20  
Ö 39  
Haushaltsberatungen 2013; Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg; Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben
VO/2012/0514-20  
Ö 40  
Haushaltsberatungen 2013; Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben
VO/2012/0589-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2013; Erklärung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der unechten Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt
VO/2012/0590-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2013; Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen des Vermögenshaushaltes für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter
VO/2012/0591-20  
Ö 43  
Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2012 bis 2016 der Stadt Bamberg
VO/2012/0592-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2013 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2013
VO/2012/0574-20  
Ö 45  
Sondernutzungsgebühr bei nachträglicher Außenwandwärmedämmung
Enthält Anlagen
VO/2012/0463-20  
Ö 46  
Städtebaufördermittel für den Umbau des ehemaligen Bahndienstgebäudes Brennerstraße 9 mit Fahrradparkhaus und die Neugestaltung des Universitätsplatzes im Sanierungsgebiet ERBA Süd
VO/2012/0484-20  
Ö 47  
Vermögenshaushalt 2012 der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung Bamberg (Goldene-Hochzeit-Stiftung); Unterabschnitt 9375 - Vermögensbereich; Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zwecks Sondertilgung zum 30.12.2012 in Höhe von 335.000 € vom Restbetrag des Darlehens der Goldenen-Hochzeit-Stiftung an die Stadt Bamberg (Vermögensportfolio)
VO/2012/0562-20  
Ö 48  
Kapellenstraße 28; Sanierung Dachgeschoss
Enthält Anlagen
VO/2012/0615-23  
Ö 49  
Beteiligungscontrolling; hier: Stadtnetz Bamberg, Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Bestellung des Abschlussprüfers 2012
VO/2012/0543-10  
Ö 50  
Gemeinschaftliche Wohnprojekte; Vorschläge für weitere Vorgehensweise