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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 22.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
E.T.A.-Hoffmann-Theater Bamberg; Umgestaltung des Theater-Treffs - Vorstellung des Konzepts; 2. Lesung und Ortsbesichtigung
Enthält Anlagen
VO/2013/0485-23  
Ö 3  
Prüfung der Möglichkeit zur Schaffung einer Nord-Süd-Buslinie- Behandlung der Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 26.09.2013- Wortmeldung von Herrn Leonhard Kaiser
Enthält Anlagen
VO/2013/0499-31  
Ö 4  
Eventuelle Einführung versenkbarer Toiletten im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
VO/2013/0483-23  
Ö 5  
Vorstellung der Studie "Employality 2020"
VO/2013/0451-803  
Ö 6  
Neufestsetzung des Pauschalansatzes für den Betriebskostenzuschuss für die Vereinsnutzung der städtischen Sporthallen
VO/2013/0222-23  
Ö 7  
Altes Rathaus; Schutz der Gedenktafeln vor Vandalismusschäden
VO/2013/0503-23  
Ö 8  
Haushaltskonsolidierung
Enthält Anlagen
VO/2013/0426-20  
Ö 9  
Verwaltungshaushalt 2013 der Stadt Bamberg; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Zahlungen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg    
Ö 10  
Verwaltungshaushalt 2013; Ausgaben der Stadt Bamberg für Jugendhilfe (Budgetring 510); Antrag des Stadtjugendamtes vom 26.09.2013; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
VO/2013/0475-20  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1. Auf Antrag des Stadtjugendamtes vom 26.09.2013 werden überplanmäßig bereitgestellt:

 

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

45570.77010

Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

+ 660.000 €

2.820.000 €

Summe:

 

+ 660.000

 

 

 

2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei:

 

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

84500.16720

Ausgleich Verrechnungskonto BCE

+ 200.000 €

200.000 €

63000.17100

Anteil an der Kraftfahrzeugsteuer

+ 102.600 €

747.400 €

91700.20510

Giro- und Festgeldzinsen

+ 195.700 €

295.700 €

88000.14000

Mieten (umsatzsteuerfrei)

+ 70.800 €

370.800 €

27000.14000

Mieten und Pachten

+ 61.500 €

121.500 €

63000.16700

Kostenersatz für Straßenunterhalt

+ 29.400 €

29.400 €

Summe:

 

+ 660.000

 

 

 

3. Mittelfreigabe:

Die Mittel werden sofort freigegeben.

 

   
    22.10.2013 - Finanzsenat
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Auf Antrag des Stadtjugendamtes vom 26.09.2013 werden überplanmäßig bereitgestellt:

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

45570.77010

Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen

+ 660.000 €

2.820.000 €

Summe:

 

+ 660.000

 

 

2. Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei:

Haushaltsstelle

namentliche Bezeichnung

Veränderung

neuer Ansatz

84500.16720

Ausgleich Verrechnungskonto BCE

+ 200.000 €

200.000 €

63000.17100

Anteil an der Kraftfahrzeugsteuer

+ 102.600 €

747.400 €

91700.20510

Giro- und Festgeldzinsen

+ 195.700 €

295.700 €

88000.14000

Mieten (umsatzsteuerfrei)

+ 70.800 €

370.800 €

27000.14000

Mieten und Pachten

+ 61.500 €

121.500 €

63000.16700

Kostenersatz für Straßenunterhalt

+ 29.400 €

29.400 €

Summe:

 

+ 660.000

 

 

3. Mittelfreigabe:

Die Mittel werden sofort freigegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    23.10.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 22.10.2013 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 11  
Verwaltungshaushalt 2013 der Stadt Bamberg; Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Bewirtschaftung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen (BR 908)
VO/2013/0492-20  
Ö 12  
Erlass der Kosten der Wasserwacht Bamberg für die Nutzung des Bambados zu Trainingszwecken und Gestattung von Schwimmkursen im Bambados - Behandlung der Empehlung aus der Bürgerversammlung vom 26.09.2013 - Wortmeldung von Herrn Marcus Petermann, Vorsitzender der Wasserwacht - Ortsgruppe Bamberg
VO/2013/0493-R4  
Ö 13  
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern - Wiederbestellung von Herrn Amtsrat Hubert Baumann als stellvertretender Verbandsrat
VO/2013/0484-10  
Ö 14  
Beteiligungscontrolling; Hier: Sozialstiftung Bamberg - Entwicklung des Personalstandes im Bereich Pflege
Enthält Anlagen
VO/2013/0481-10  
Ö 15  
Beteiligungscontrolling; hier: Entwicklung der Vermögens- und Finanzlage des "Konzerns Stadt Bamberg" - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2013/0441-10