Finanzsenat - 04.12.2013
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 20:20 Uhr) | |||||
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Haushaltsberatungen 2014; Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg; Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: 1. Um einen reibungslosen Vollzug der Haushaltspläne 2014 – Verwaltungshaushalt – zu gewährleisten und um die Stadt Bamberg gegen Mehrausgaben sowie Mindereinnahmen insbesondere bei den Steuern abzusichern, werden die Haushaltsansätze der Hauptgruppen 5 und 6 (sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand) sowie der Gruppen 73 – 79 (Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe) grundsätzlich wie folgt freigegeben:
2. Abweichend von Ziffer 1 werden die Haushaltsansätze der
wie folgt freigegeben:
Die 10-%-igen Restbeträge der betroffenen Planansätze bleiben dauerhaft gesperrt und werden zur Stärkung der Überschusszuführung aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt im Rahmen der Jahresrechnung 2014 eingezogen. 3. Die Sperren nach Ziffer 1 und Ziffer 2 gelten generell nicht …
4. Die Sperren nach Ziffer 1 und Ziffer 2 gelten grundsätzlich nicht für folgende Haushaltsstellen:
00010.66000 „Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters“ 00100.63010 „Aufwendungsersatz für Fraktionen“ (Amt 10) 00200.61410 „Kosten Neujahrsempfang“ (Amt 200) 02000.65820 „Kranzspenden, Kosten für Nachrufe“ (Amt 10) 02110.63000 „Öffentlichkeitsarbeit/eigene Veranstaltungen“ (KOS) 02110.63200 „Allgemeiner Sachaufwand“ (KOS) 02200.63020 „Ehrengeschenke für Dienstjubilare“ (Amt 11) 06100.65020 „Zeitschriften (einschl. Online-Lizenzen)“ (FB 6A) 08200.56200 „Ausbildung des Personals einschl. Reisekosten“ (Amt 11) 08300.56100 „Aufwand für Jobticket“ (PR) 20000.60200 „Ehrung der besten Schüler“ (Amt 452) 20000.60240 „Besondere Schulveranstaltungen“ (Amt 452) 20000.60260 „Sonstiger Schulaufwand“ (Amt 452) 2xx00.57510 „Aufwand für Unterrichtswege“ (Amt 452) 29000.639x0 „Schülerbeförderung – gesetzliche Kostenfreiheit“ (Amt 452) 29500.59000 „Lehr- und Unterrichtsmittel“ (Amt 452) 29550.60300 „Aufwand der schulpsychologischen Beratungsstellen“ (Amt 452) 29580.52020 „Unterhalt der schulischen Einrichtungen“ (Amt 452) 29580.52700 „Schuleinrichtung“ (Amt 452) 29580.59000 „Lehr- und Unterrichtsmittel“ (Amt 452) 30000.63000 „Preisverleihungen“ (Amt 45) 30000.63040 „Kosten für Veranstaltungskalender“ (Amt 45) 30010.63010 „Verleihung des C.C. Buchner-Preises“ (Amt 45) 36000.63030 „Anpachtung von Grundstücken für Naturschutzzwecke“ (Amt 231) 36500.50980 „Unterhalt der Denkmäler, Gedenktafeln u. Kunstbrunnen“ (Amt 62) 46010.52050 „Unterhalt und Ergänzung des Inventars inkl. EDV-Ausstattung“ (Amt 51) 55100.63000 „Sachaufwand für Veranstaltungen i. R. d. Sportförderung“ (Amt 452) 68000.51320 „Unterhaltslast Parkplatz FORUM“ (Amt 200) 79150.63040 „Aufwendungen für die ARGE Bamberg-Forchheim WiR (Amt 231) 79150.63050 „Aufwendungen für Metropolregion“ (Ref. 4) 79150.63070 „Logistikkooperation in der Metropolregion Nürnberg“ (Amt 80) 88300.51900 „Unterhalt und Kultivierung von Grundstücken“ (Amt 231) 5. Das Finanzreferat wird ermächtigt, bei Vorliegen triftiger Gründe auf schriftlichen Antrag der anordnungsbefugten Dienststelle einzelne Haushaltsstellen vorzeitig zu einem höheren Prozentsatz als den in Ziffer 1 und Ziffer 2 genannten Prozentsätzen oder auch vollständig freizugeben. |
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