Finanzsenat - 04.12.2013
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 20:20 Uhr) | |||||
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Haushaltsberatungen 2014: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2014 (Investitionszuschüsse)
Vortrag: Oberbürgermeister Starke Berufsmäßiger Stadtrat Felix
Der Antrag der FW-BR-Stadtratsfraktion
„Vermögenshaushalt – HSt. 46420.98720 ‚Ersatzneubau St. Elisabeth‘ Einstellung von 500.000,-- € + VE 1.200.000,-- €. Deckungsvorschlag bei HSt. 8835 ‚Glaskontor‘, HSt. 6700.96700 und Verzicht auf Schuldenabbau“ wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 3 BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: 1. Die in der Beilage aufgeführten Ausgabenansätze 2014 für Investitionszuschüsse werden genehmigt. 2. Soweit in der Vergangenheit besondere Verfahrensregelungen für die Gewährung dieser Investitionszuschüsse festgelegt wurden (z. B. Zustimmung eines Fachsenates usw.), sind diese auch zukünftig zu beachten. 3. Zur haushaltsrechtlichen Sperre und terminlichen Freigabe der Haushaltsansätze ergehen gesonderte Beschlüsse. 4. Soweit darüber hinaus für Investitionszuschüsse weitergehende Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann die Mittelbereitstellung aufgrund des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nicht er- folgen. |
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