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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Beteiligungscontrolling; hier: Stadtwerke Bamberg - Antrag aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 von Frau Walburga Hepple: Verbesserung der Busanbindung zum Klinikum
Enthält Anlagen
VO/2015/1407-10  
Ö 3  
Installation weiterer Hundekotbeutelspender im Bamberger Stadtgebiet - Antrag aus der Bürgerversammlung vom 16. Oktober 2014 von Frau Diller
VO/2015/1388-47  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg; Weiteres Erfordernis der dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern
VO/2015/1413-R5  
Ö 5  
Sicherheitsbeirat in der Stadt Bamberg; Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder
VO/2014/1372-R5  
Ö 6  
Geh- und Radweg Adenauerufer Behandlung der Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 - Wortmeldung von Frau Stefanie Diller
Enthält Anlagen
VO/2014/1361-R5  
Ö 7  
Verkehrsprobleme im Babenberger Viertel Behandlung der Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 – Antrag von Herrn Christian Hader
VO/2014/1378-31  
Ö 8  
Abschluss einer Vereinbarung zur Übernahme des kommunalen Betriebskostenanteils im Rahmen des digitalen BOS-Funks
Enthält Anlagen
VO/2015/1381-38  
Ö 9  
Fahrrad-Parkkonzept für die Innenstadt Behandlung der Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 16.10.2014 - Antrag von Herrn Schuster
Enthält Anlagen
VO/2014/1373-61  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
  2. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die in Tabelle 1 aufgeführten Fahrradbügel in 2015 zu errichten.
  3. Der Antrag aus der Bürgerversammlung am 16.10.2014 ist damit gemäß der Gemeindeordnung behandelt.

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 28.01.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

1.              Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die in Tabelle 1 aufgeführten Fahrradbügel, soweit realisierbar, in 2015 zu errichten.

3.              Der Antrag aus der Bürgerversammlung am 16.10.2014 ist damit gemäß der Gemeindeordnung behandelt.

4.              Die Punkte 7, 8 und 10 werden gesondert in der nächsten Sitzung des Umweltsenates behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Die Ergänzung in Nr. 2 "soweit realisierbar," erfolgt auf Antrag des Zweiten Bürgermeisters Dr. Lange.

Nr. 4 erfolgt auf Antrag des Zweiten Bürgermeisters Dr. Lange.

Ö 10  
Sanierung der ehemaligen Klosteranlage St. Michael; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
VO/2015/1405-23  
Ö 11  
Aktuelle Stunde