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Tagesordnung - Sitzung des Umweltsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Umweltsenates
Gremium: Umweltsenat
Datum: Mi, 11.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Sachstandsbericht Pfandringe
Enthält Anlagen
VO/2015/1433-R5  
Ö 3  
Bündelung der Wahlwerbung durch kommunale Werbeflächen
Enthält Anlagen
VO/2015/1461-R5  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

  1. Die an den jeweiligen Wahlen beteiligten Parteien sollen im Rahmen einer Selbstverpflichtung rechtzeitig vorher definieren, welche Bereiche von Wahlwerbung ausgenommen werden sollen.

 

  1. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 31.03.2014 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
   
    GREMIUM: Umweltsenat    DATUM: Mi, 11.03.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

1.              Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

2.              Die an den jeweiligen Wahlen beteiligten Parteien sollen im Rahmen einer Selbstverpflichtung rechtzeitig vorher definieren, welche Bereiche von Wahlwerbung ausgenommen werden sollen. Der Senat befasst sich ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl nochmals mit dem Thema. Die Verwaltung unterbreitet Vorschläge für plakatfreie Zonen als Diskussionsgrundlage für eine Selbstverpflichtung der Parteien und Gruppierungen.

 

3.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 31.03.2014 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Nr. 2 Satz 2 und 3 ergeht auf Antrag von Stadtratsmitglied Weinsheimer (FW).

Ö 4  
Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung; Erfahrungsbericht über das Erste Jahr
Enthält Anlagen
VO/2015/1450-R5  
Ö 5  
Tempo 30 in der Gundelsheimer Straße - Zweite Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/1452-31  
Ö 6  
Parksituation im Umfeld der Brose Arena während der Basketballheimspiele
Enthält Anlagen
VO/2015/1453-31  
Ö 7  
Fahrradforum Bamberg - Bericht über die elfte Sitzung vom 23.10.2014
Enthält Anlagen
VO/2015/1415-61  
Ö 8  
Gesamtstädtische Radverkehrszählung 2014 - Ergebnisse - Entwicklung des Radverkehrs an ausgewählten Zählstellen
Enthält Anlagen
VO/2015/1432-61  
Ö 9  
Fahrrad-Parkkonzept für die Innenstadt - Teilverweisung aus der Vollsitzung
VO/2015/1451-61  
Ö 10  
Verbesserung Verkehrsverhältnisse Nordtangente - Sachstand
VO/2015/1468-65  
Ö 11  
Bebauungsplanverfahren Nr. G 8 für das Gebiet westlich und östlich der Breitäckerstraße (Megalith) - Sachstandsbericht - Verweisung aus dem Bau- und Werksenat
Enthält Anlagen
VO/2015/1444-61  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.11.2014