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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Werksenates  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Werksenates
Gremium: Bau- und Werksenat
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren Nr. 229 A Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan für das Gebiet an der Nürnberger Straße nördlich des Katharinenhofs Teilweise Änderung des Baulinienplans 2 D und der Baulinie 5 C
Enthält Anlagen
VO/2015/1533-61  
Ö 3  
Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "St-Getreu-Straße" gemäß §141 Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Beteiligung Träger öffentlicher Belange und der Betroffenen - Beschluss über die vertiefenden Untersuchungen der Szenarien 4a und 4b
Enthält Anlagen
VO/2014/1034-61  
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren Nr. 201C mit integriertem Grünordnungsplan für das Hafengebiet Bamberg Änderung des Bebauungsplanes Nr. 201 B
Enthält Anlagen
VO/2015/1537-61  
Ö 5  
Antrag auf Erweiterung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 58 C - "Paradiesweg/Wiesengrund" um das Grundstück "Im Wiesengrund 49", Flur-Nr. 4348 und Flur-Nr. 4345/1
Enthält Anlagen
VO/2015/1550-61  
Ö 6  
Maßnahmen für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf für das Bundesprogramm 2015 (Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015)
VO/2015/1542-61  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

a)      Für den Finanzsenat

 

1.              Der Finanzsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat,  im Rahmen der Haushaltsberatungen die für die bis dahin vom Expertengremium beim BBSR ausgewählten Projekte erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen.

 

 

b)      Für den Bau und Werksenat

 

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Bau- und Werksenat beauftragt die Stadtverwaltung mit der Beantragung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ für die im Sitzungsvortrag genannten Projekte.

 

   
    28.04.2015 - Finanzsenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

1.              Der Finanzsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat,  im Rahmen der Haushaltsberatungen die für die bis dahin vom Expertengremium beim BBSR ausgewählten Projekte erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

   
    06.05.2015 - Bau- und Werksenat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.              Der Bau- und Werksenat beauftragt die Stadtverwaltung mit der Beantragung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" für die im Sitzungsvortrag genannten Projekte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    20.05.2015 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015 und die Empfehlung des  Bau- und Werksenates vom 06.05.2015 werden zum Beschluss erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 7  
Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Bamberg, Untere Seelgasse 38
VO/2015/1539-62  
Ö 8  
Errichtung eines Informations- und Schulungspavillons "Bienen-Info-Wabe", Bamberg, Flurstück 3249
VO/2015/1540-62  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.04.2015
SI/2015/erk/01