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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 21.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Asylbewerber in Bamberg;
VO/2015/1880-R5  
Ö 3  
Sandkerwa 2015; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen aus der Sicht der Veranstalter
Enthält Anlagen
VO/2015/1888-R5  
Ö 4  
Haushaltskonsolidierung (Empfehlung des Finanzsenates vom 20.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1841-20  
Ö 5  
Verwaltungshaushalt 2015; Ausgaben der Stadt Bamberg für Jugendhilfe (Budgetring 510); Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel (Empfehlung des Finanzsenates vom 20.10.2015)
VO/2015/1865-20  
Ö 6  
Gebührenanpassung zum 20. Februar 2016 mit Neufassung der Gebührensatzung (Empfehlung des Kultursenates vom 08.10.2015)
VO/2015/1843-41  
Ö 7  
Wegeneubenennung zwischen Landesgartenschaugelände (Schiffsanlegestelle) und Maria-Ward-Straße (Empfehlung des Kultursenates vom 08.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1809-45  
Ö 8  
Stadtgestaltungsbeirat der Stadt Bamberg - Bericht - Turnusmäßige Neubesetzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1871-61  
Ö 9  
Wirtschaftsplan EBB 2015; hier: Änderung des Vermögensplans zur Durchführung von Sondertilgungen (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.10.2015)
VO/2015/1851-65  
Ö 10  
Wirtschaftsplan EBB 2016; hier: Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1850-65  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Festgesetzt wird der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 für den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg im

a)      Erfolgsplan in den Erträgen auf                                                                      32.673.000 Euro

in den Aufwendungen auf                                                                      33.176.000 Euro

 

b)      Vermögensplan auf                                                                                    26.191.000 Euro

bei Verpflichtungsermächtigungen von                                                        17.911.000 Euro

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung des

Trägerdarlehens von                                                                                      3.720.000 Euro

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung von

Darlehen nach Ablauf der Zinsbindung                                                          2.622.000 Euro

bei Darlehensaufnahmen für Investitionsmaßnahmen von                11.581.000 Euro

 

  1. Die von der Werkleitung für die Jahre 2015 mit 2019 aufgestellten Finanzpläne unter Zugrundelegung des hierfür ausgewiesenen Investitionsprogramms für die einzelnen Wirtschaftsjahre werden mit folgenden Ansätzen genehmigt für


Jahre

2015

Euro

2016

Euro

2017

Euro

2018

Euro

2019

Euro

Entsorgungs- und Baubetrieb

a)       Gesamteinnahmen und –ausgaben des Vermögensplanes

b)       Vorgesehene Investitionen

a)

25.797.000

26.191.000

24.213.000

26.546.000

21.357.000

b)

9.212.000

12.159.000

12.570.000

12.741.000

9.929.000

 

   
    GREMIUM: Bau- und Werksenat    DATUM: Mi, 07.10.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1.              Festgesetzt wird der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 für den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg im

a)              Erfolgsplan in den Erträgen auf                                                                      32.673.000 Euro

in den Aufwendungen auf                                                                      33.176.000 Euro

 

b)              Vermögensplan auf                                                                                    26.191.000 Euro

bei Verpflichtungsermächtigungen von                                                        17.911.000 Euro

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung des

Trägerdarlehens von                                                                                      3.720.000 Euro

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung von

Darlehen nach Ablauf der Zinsbindung                                                          2.622.000 Euro

bei Darlehensaufnahmen für Investitionsmaßnahmen von                11.581.000 Euro

 

2.              Die von der Werkleitung für die Jahre 2015 mit 2019 aufgestellten Finanzpläne unter Zugrundelegung des hierfür ausgewiesenen Investitionsprogramms für die einzelnen Wirtschaftsjahre werden mit folgenden Ansätzen genehmigt für

 

 

Jahre

2015 Euro

2016 Euro

2017 Euro

2018 Euro

2019 Euro

Entsorgungs- und Baubetrieb

a) Gesamteinnahmen und -ausgaben des Vermögensplanes b) Vorgesehene Investitionen

a)

25.797.000

26.191.000

24.213.000

26.546.000

21.357.000

b)

9.212.000

12.159.000

12.570.000

12.741.000

9.929.000

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 21.10.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.10.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 11  
Aktuelle Stunde