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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Unterbringung der Asylbewerber; - Aktuelles - Deutschkurse für Asylbewerber
Enthält Anlagen
VO/2015/1590-R5  
Ö 3  
Migranten- und Integrationsbeirat der Stadt Bamberg; Wahlperiode 2012-2018; Abberufung von Frau Elwira Putter und Neuberufung von Frau Olessja Kaschin für die Staatsangehörigkeitsgruppe "Kasachstan"
VO/2015/1579-5  
Ö 4  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg: a) Ausscheiden von Herrn Udo Schoberth als beschließendes Mitglied b) Berufung von Herrn Herrn Hubertus Schaller als dessen Nachfolger c) Berufung von Herrn Ralf Stöcklein als stellvertretendes Mitglied (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
VO/2015/1514-51  
Ö 5  
Jugendhilfeplanung in Bamberg - Bericht Teilbereich Kinderbetreuung - Bedarf und Maßnahmenempfehlungen (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 07.05.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1516-51  
Ö 6  
Sicherheitskonzept Sandkerwa - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1568-30  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Stadtrat nimmt vom Entwurf des Sicherheitskonzepts für die Sandkerwa 2015 und vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.              Der Stadtrat stimmt der Vorgehensweise der Verwaltung grundsätzlich zu.

3.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Projektierung einer Anlage zur gezielten Warnung und gesteuerten Entfluchtung des Festgebiets. Die geschätzten 15.000,00 EUR Projektierungskosten werden aus der freien Rücklage entnommen.

4              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, in der Sitzung am 24.06.2015 erneut zu berichten und einen bezifferten Vorschlag zur Finanzierung eines etwaigen Deckungsbeitrages durch die Stadt zu unterbreiten.

   
    20.05.2015 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

1.              Der Stadtrat nimmt vom Entwurf des Sicherheitskonzepts für die Sandkerwa 2015 und vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.              Der Stadtrat stimmt der Vorgehensweise der Verwaltung grundsätzlich zu.

3.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Projektierung einer Anlage zur gezielten Warnung und gesteuerten Entfluchtung des Festgebiets. Die geschätzten 15.000,00 EUR Projektierungskosten werden aus der freien Rücklage entnommen.

4.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der SandkerwaveranstaltungsGmbH den Betrag zu ermitteln, der durch den gegenüber 2014 erhöhten Sanitätsdienst mehr aufzuwenden ist. Soweit die SandkerwaveranstaltunsGmbH plausibel macht, diese Mehrkosten nicht aus eigenen Mitteln decken zu können, stimmt der Stadtrat einer Übernahme dieser Mehrkosten bis zu einer Höhe von maximal 15.000 EUR aus bestehenden Haushaltsmitteln zu.

5.              Die Verwaltung wird beauftragt, in der Vollsitzung am 30.09.2015 einen Erfahrungsbericht über die Sandkerwa 2015 zu geben.

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

 

JA- Stimmen:              34

Nein- Stimmen:              7

 

Ansonsten: einstimmig              

 

 

Nr. 4 ergeht auf Antrag von Stadtratsmitglied Lauer (FW)

Nr. 5 ergeht auf Antrag von Oberbürgermeister Starke

Ö 7  
Neuordnung des Grünen Marktes
Enthält Anlagen
VO/2015/1515-30  
Ö 8  
Marktwesen; Umsetzung des Lichtmasterplans ohne Erneuerung der Stromentnahmestellen
Enthält Anlagen
VO/2015/1572-30  
Ö 9  
Maßnahmen für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf für das Bundesprogramm 2015 (Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015 und des Bau- und Werksenates vom 06.05.2015)
VO/2015/1542-61  
Ö 10  
Aktuelle Stunde