Finanzsenat - 04.12.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 19:29 Uhr) | |||||
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Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2020
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die Stadtratsfraktion Grünes Bamberg stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2020 - Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle 11460.41400 - Klima-Manager Mehrung um 100.000 €"
Stadtratsmitglied Schwimmbeck stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2020 - Verwaltungshaushalt Haushaltstelle 11460.41400 - Klimaschutz-Manager-Stellen Mehrung um 120.000 €"
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 11
Damit sind die Anträge abgelehnt. Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 1 für den Verwaltungshaushalt 2020 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt. 2. Die Empfehlung des Umweltsenats vom 26.11.2019 gilt hiermit als behandelt. 3. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
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