Stadtrat der Stadt Bamberg - 25.05.2011
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtrat der Stadt Bamberg
- Datum:
- Mi., 25.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Vollsitzung
- Raum:
- Spiegelsaal der Harmonie, Harmonie, E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg
- Ort:
- E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 17:20 Uhr) | |||||
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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Stadt Bamberg Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.05.2010 (VO/2010/0990-5)
Beschluss1. Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung und dem Maßnahmenkatalog unter Ziffer 2.4.2 Kenntnis.
2. Der Stadtrat beschließt davon die Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen, die keine Kosten verursachen bzw. deren Finanzierung im laufenden Haushaltsjahr gesichert ist, bis zum Ende des ersten Halbjahres 2012.
3. Der Stadtrat begrüßt die unter Ziffer 2.4.2 genannten mittel- und langfristigen Maßnahmen des Maßnahmekatalogs grundsätzlich und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung einer Überprüfung der Umsetzbarkeit samt Erstellung von Zeit- und Kostenplänen bis Ende des ersten Halbjahres 2012. Der Stadtrat entscheidet in einer weiteren Sitzung auf Grundlage der gefundenen Überprüfungsergebnisse, welche der mittel- und langfristigen Maßnahmen bis wann umgesetzt werden sollen.
4. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 24.01.2011 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. |
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