Finanzsenat - 23.07.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 23.07.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:00 - 17:50 Uhr) | |||||
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Radverkehrsführung Regensburger Ring; Finanzierung aus Stellplatzablösemitteln nach Art. 47 BayBO; Stellungnahme der Regierung
Beschluss1. Vom Sitzungsvortrag wird Kenntnis genommen. 2. Zur Finanzierung sind die Mittel aus der Stellplatzrücklage soweit rechtlich möglich zu verwenden. Darüber hinaus ein Förderantrag bei der Regierung zur Förderung aus GVFG-Mitteln zu stellen. Weitere Fördermöglichkeiten, z.B. von Seiten des Bundesumweltministeriums sind zu prüfen. 3. Der Antrag der GAL-Fraktion vom 20.12.2012 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. |
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