Finanzsenat - 04.12.2013
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 20:20 Uhr) | |||||
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Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2014
Vortrag: Oberbürgermeister Starke Berufsmäßiger Stadtrat Felix
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion
„Verwaltungshaushalt – HSt. 48200.69010 ;Kosten der Unterkunft‘ Anpassung der Angemessenheitsgrenzen beim Wohnraum, Mehrung um 165.000,-- € Deckungsvorschlag: Neubau Franz-Fischer-Brücke“ wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen. 10 Nein-Stimmen: 3
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: 1. Dem Entwurf des Einzelplanes 4 für den Verwaltungshaushalt 2014 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt. 2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen. |
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