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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzsenates (Haushaltsberatungen)

Gremium:: Finanzsenat

Datum:: Mi., 30.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:30

Anlass:: Sitzung des Finanzsenates

Raum:: Spiegelsaal der Harmonie, Harmonie, E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg
Ort:: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:30 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Haushaltsberatungen 2023 Haushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen	VO/2022/5932-20	ungeändert beschlossen
Ö 3	Haushaltsberatungen 2023 Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen	VO/2022/5933-20	ungeändert beschlossen
Ö 4	Haushaltsberatungen 2023 Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen in den Haushalten der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen	VO/2022/5934-20	ungeändert beschlossen
Ö 5	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder für übertragbar erklärten, sächlichen Haushaltsausgabeansätzen	VO/2022/5935-20	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6)	VO/2022/5936-20	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen	VO/2022/5937-20	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltsberatungen 2023 Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen	VO/2022/5938-20	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltsberatungen 2023 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2023	VO/2022/5939-20	ungeändert beschlossen
Ö 10	30 Jahre UNESCO-Welterbe "Altstadt von Bamberg"(Empfehlung aus dem Kultursenat vom 17.11.2022)	VO/2022/5694-4ZWB	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsberatungen 2023 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen	VO/2022/5940-20	ungeändert beschlossen
Ö 12	Öffnung der Kirche St. Elisabeth	VO/2022/6012-R4	geändert beschlossen
Ö 13	Haushaltsberatungen 2023 Festsetzung der Budgets für die budgetierten Fachbereiche	VO/2022/5941-20	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5942-20	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5943-20	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5944-20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5945-20	ungeändert beschlossen
Ö 18	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5946-20	ungeändert beschlossen
Ö 19	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5947-20	ungeändert beschlossen
Ö 20	Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Bamberg	VO/2022/6001-20	ungeändert beschlossen
Ö 21	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5948-20	ungeändert beschlossen
Ö 22	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5949-20	ungeändert beschlossen
Ö 23	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5950-20	ungeändert beschlossen
Ö 24	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes	VO/2022/5951-20	ungeändert beschlossen
Ö 25	Haushaltsberatungen 2023 Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt	VO/2022/5952-20	ungeändert beschlossen
Ö 26	Haushaltsberatungen 2023 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt	VO/2022/5953-20	ungeändert beschlossen
Ö 27	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug des Verwaltungshaushaltes Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4)	VO/2022/5954-20	ungeändert beschlossen
Ö 28	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug des Verwaltungshaushaltes Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79)	VO/2022/5955-20	ungeändert beschlossen
Ö 29	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug des Verwaltungshaushaltes Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen und Zuschüsse (Gruppen 70, 71)	VO/2022/5956-20	ungeändert beschlossen
Ö 30	Haushaltsberatungen 2023 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen (Investitionszuschüsse)	VO/2022/5957-20	ungeändert beschlossen
Ö 31	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5958-20	ungeändert beschlossen
Ö 32	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5959-20	ungeändert beschlossen
Ö 33	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5960-20	ungeändert beschlossen
Ö 34	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5961-20	ungeändert beschlossen
Ö 35	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5962-20	ungeändert beschlossen
Ö 36	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5963-20	ungeändert beschlossen
Ö 37	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5964-20	ungeändert beschlossen
Ö 38	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5965-20	ungeändert beschlossen
Ö 39	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5966-20	ungeändert beschlossen
Ö 40	Haushaltsberatungen 2023 Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes	VO/2022/5967-20	ungeändert beschlossen
Ö 41	Haushaltsberatungen 2023 Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben im Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg	VO/2022/5968-20	ungeändert beschlossen
Ö 42	Haushaltsberatungen 2023 Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt	VO/2022/5969-20	ungeändert beschlossen
Ö 43	Haushaltsberatungen 2023 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt	VO/2022/5970-20	ungeändert beschlossen
Ö 44	Haushaltsberatungen 2023 Vollzug des Vermögenshaushaltes Sperren und Mittelfreigaben	VO/2022/5971-20	ungeändert beschlossen
Ö 45	Haushaltsberatungen 2023 Finanzplan mit Investitionsprogramm der Stadt Bamberg	VO/2022/5972-20	ungeändert beschlossen
Ö 46	Haushaltsberatungen 2023 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2023	VO/2022/5973-20	ungeändert beschlossen
Ö 47	Sanierung und Umnutzung des Anwesens Obere Sandstraße 20 zum Kulturhaus; Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" (NPS)	VO/2022/6073-20	ungeändert beschlossen
Ö 48	Bürgerspitalstiftung - Landschaftsplanung unterhalb des Weinbergs am Michaelsberg	VO/2022/5883-20	ungeändert beschlossen
Ö 49	Standards der Bürgerbeteiligung		abgesetzt
Ö 50	Mitgliedschaft der Jugendkunstschule Kunstkracher beim Landesverband der Jugendkunstschulen und kulturpädagogischen Einrichtungen Bayern e.V.(Empfehlung aus dem Kultursenat vom 17.11.2022)	VO/2022/5785-45	ungeändert beschlossen
Ö 51	Haushaltsmittel für den kommunalen Eigenanteil an schulischen Ganztagsangeboten im Schuljahr 2022/23	VO/2022/6103-491	ungeändert beschlossen
Ö 52	Sachstandsbericht Quartierskonzept "Fördernetzwerk Stadtteilbüros" und Vergabe Stadtteil Büro Südwest(Empfehlung aus dem Familien- und Integrationssenat vom 10.11.2022)	VO/2022/5897-R5	ungeändert beschlossen
Ö 53	Vergabe integratives Ehrenamtsprojekt der frühkindlichen Sprachförderung an das Projekt "Bamberger Lesefreunde"(Empfehlung aus dem Familien- und Integrationssenat vom 10.11.2022)	VO/2022/5906-R5	ungeändert beschlossen
Ö 54	Energiemanagement in städtischen Liegenschaften	VO/2022/6142-R5	ungeändert beschlossen

Finanzsenat - 30.11.2022

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