20.05.2015 - 6 Sicherheitskonzept Sandkerwa- Tischvorlage -

Vortrag:              Oberbürgermeister Starke

              Berufsm. Stadtrat Haupt

              Frau Feldbauer

1.              Der Stadtrat nimmt vom Entwurf des Sicherheitskonzepts für die Sandkerwa 2015 und vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.              Der Stadtrat stimmt der Vorgehensweise der Verwaltung grundsätzlich zu.

3.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Projektierung einer Anlage zur gezielten Warnung und gesteuerten Entfluchtung des Festgebiets. Die geschätzten 15.000,00 EUR Projektierungskosten werden aus der freien Rücklage entnommen.

4.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der SandkerwaveranstaltungsGmbH den Betrag zu ermitteln, der durch den gegenüber 2014 erhöhten Sanitätsdienst mehr aufzuwenden ist. Soweit die SandkerwaveranstaltunsGmbH plausibel macht, diese Mehrkosten nicht aus eigenen Mitteln decken zu können, stimmt der Stadtrat einer Übernahme dieser Mehrkosten bis zu einer Höhe von maximal 15.000 EUR aus bestehenden Haushaltsmitteln zu.

5.              Die Verwaltung wird beauftragt, in der Vollsitzung am 30.09.2015 einen Erfahrungsbericht über die Sandkerwa 2015 zu geben.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

JA- Stimmen:              34

Nein- Stimmen:              7

Ansonsten: einstimmig              

Nr. 4 ergeht auf Antrag von Stadtratsmitglied Lauer (FW)

Nr. 5 ergeht auf Antrag von Oberbürgermeister Starke