09.12.2015 - 42 Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2016

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 9 des Vermögenshaushaltes 2016 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

3.              Die Anfrage der FW-Fraktion vom 30.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

4.               Damit ist die Ziffer 2 des Antrages von Stadtratsmitglied Pöhner vom 29.11.2015 geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ziffer 4 des Verwaltungsantrages ergeht auf Antrag der Verwaltung.