07.12.2016 - 38 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2017

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die BA-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2017 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 63000.95030 - Behindertengerechte Gehwegbeläge -

HH-Ansatz 30.000 € + 20.000 € = 50.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2017 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 63000.96000 - Fahrradwege Netz - + 300.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:9

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die BA-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2017 - Vermögenshaushalt

Haushaltsstelle 63000.96230 - Ausbau von Straßen -

HH-Ansatz 30.000 € + 20.000 € = 50.000 €"

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:9

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2017 inkl. der Liste „Übersicht zu den Globalansätzen“ wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:10

Nein- Stimmen:1