17.01.2017 - 2 Bahnausbau Bamberg Stand der Variantendiskussion

Vortrag:Oberbürgermeister Starke

Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese

Herr Reinhardt, Baureferat

Herr Flügel, DB Netz AG, Bauherrenvertreter Großprojekt VDE 8.1 Knoten Bamberg

Herr Schaer, DB Netz AG, Leiter Fahrwegkapazität und EBWU

Frau Kleinwechter, DB Netz AG, Projektingenieurin Großprojekt VDE 8.1 Knoten Bamberg

Herr Reinl, Emch & Berger, Technische Planung

Herr Högg, Möhler & Partner, Schallschutztechnische Untersuchungen

1.Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das Verkehrswissenschaftliche Institut Stuttgart GmbH (VWI GmbH) mit der Überprüfung der Eisenbahnbetriebswissenschaftlichen Untersuchung EBWU der DB Netz AG zu beauftragen. Gegenstand der Überprüfung sind:

2.1Plausibilität der EBWU-Ergebnisse hinsichtlich der Notwendigkeit des 4-gleisigen Bahnausbaus durch das Stadtgebiet Bamberg.

2.2Betriebliche Notwendigkeit des Verbindungsgleises bei den Varianten „Durchfahrung" und „Tunnel" einschließlich etwaiger alternativer Streckenführungen.

2.3Klärung der betrieblichen Nutzbarkeit des S-Bahn-Haltepunktes Bamberg Süd im Falle der Tunnelvarianten.

3.Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das Büro VWI GmbH mit der Erarbeitung einer grundsätzlichen und unabhängigen Ausbauempfehlung zu beauftragen. Gegenstand der Überprüfung sind die vorliegenden Varianten „Ebenerdige Durchfahrung", „Bergmännischer Tunnel zwischen Tännig und Kronacher Straße", „Kurzer Tunnel" („Gedeckelter Trogbau zwischen Tännig und Geisfelder Straße in offener Bauweise"),  „3-Gleisigkeit bzw. bedarfsgerechte Ausbauplanung" und „2-Gleisigkeit bzw. Verzicht auf Ausbau" oder einer Kombination dieser Varianten.

4.Der Stadtrat verabschiedet den Rahmenplan „Lärmschutz und Gestaltungsanforderungen". Der Stadtrat beschließt, dass dieser dem weiteren Planungsprozess hinsichtlich der Ausgestaltung baulichen Lärmschutzes und insbesondere dem Gestaltungswettbewerb für die Ausgestaltung des baulichen Lärmschutzes zugrunde zu legen ist.

5.Der Stadtrat fordert von der DB AG die Neueinleitung des Planfeststellungsverfahrens zum Planfeststellungabschnitt 22 „Stadt Bamberg" im Rahmen des Projektes VDE 8.1.

6.Die Anträge der GAL-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016 sowie vom 04.04.2016, der Bamberger Allianz vom 29.06.2016, von Frau Stadträtin Reinfelder und Herrn Stadtrat Deuber vom 21.06.2016, der SPD-Fraktion vom 18.05.2016 sowie von Herrn Stadtrat Pöhner vom 21.04.2016 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Die Ergänzung "oder einer Kombination dieser Varianten" bei Ziffer 3 ergeht auf Antrag von Stadtratsmitglied Weinsheimer.