13.12.2017 - 49 Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Sta...

Vortrag:Oberbürgermeister Starke

Gemeinsame

H A U S H A L T S S A T Z U N G

für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2018.

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Bamberg folgende Haushaltssatzung:

§ 1

(1)Die als Anlage beigefügten Einzelhaushaltspläne für das Haushaltsjahr 2018 werden hiermit festgesetzt; sie schließen ab

(2)Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg „Krankenhausbereich“ für das Wirtschaftsjahr 2018 wird im

a)Erfolgsplan in den Erträgen mit   980.000 €

und in den Aufwendungen mit1.011.800 €

und

b)im Vermögensplan

in den Einnahmen

und Ausgaben mit     31.800 €

festgesetzt.

§ 2

(1)Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt der Bürgerspital-Stiftung wird auf 2.401.500 € festgesetzt.

(2)Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt der Krankenhaus-Stiftung wird auf 600.000 € festgesetzt.

(3)Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung wird auf 879.140 € festgesetzt.

(4)Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der weiteren Stiftungen sind nicht vorgesehen.

(5)Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan - Vermögensplan - für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung „Krankenhausbereich“ sind nicht vorgesehen.

§ 3

(1)Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird im Vermögenshaushalt der Bürgerspital-Stiftung auf 2.250.000 € festgesetzt.

(2)Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögenshaushalten der weiteren Stiftungen sind nicht vorgesehen.

(3)Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg „Krankenhausbereich“ sind nicht vorgesehen.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach den Haushaltsplänen wird festgesetzt auf

a)500.000 € für die Antonistift-Stiftung,

b)5.000.000 € für die Bürgerspital-Stiftung,

c)600.000 € für die St.-Getreu-Stiftung,

d)500.000 € für die Krankenhaus-Stiftung,

e)2.600 € für die Dr.-Karl-Remeis-Sternwarte-Stiftung,

f)2.600 € für die Waisenhaus-Stiftung,

g)500.000 € für die König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung,

h)18.400 € für die Paritätische Wohltätigkeitsstiftung,

i)2.600 € für die Emil-Freiherr-Marschalk-von-Ostheim´sche-Stiftung,

j)600 € für die Vereinigte Stipendien-Stiftung für Studierende in Bamberg,

k)500.000 € für die Edgar-Wolf´sche Stiftung,

l)800 € für die Hauptmann-Max-Beckstein-Stiftung,

m)2.700 € für die Schwesternhaus-Stiftung,

n)56.700 € für die Rudolf-Kraus-Stiftung,

o)1.700 € für die Hans-Friedrich-Oskar-Deis-Gedächtnis-Stiftung,

p)800 € für die Edith-und-Erhard-Bausch-Stiftung und

q)400 € für die Schiffauer-Stiftung.

§ 5

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig