23.10.2018 - 3 Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, H...

Vortrag:Herr Kobold, Leiter Stadtjugendamt

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Der Bedarf von 75 Kindergartenplätzen und 24 Kinderkrippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2.Betriebsträger ist weiterhin das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V.

3.Dem Bauträger der Maßnahme, dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V., wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe i.H.v. 90% ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 92,2 %, somit

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal2.283.263,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

4.Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5.Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg, durch das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V. in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig