07.11.2018 - 2 Gebührenkalkulation 2019-2022 Anpassung der Str...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Bau- und Werksenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1. Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Der als Anlage 1 beigefügten Gebührenkalkulation der Straßenreinigungsgebühren wird zugestimmt.

3. Die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Bamberg wird erlassen.

4. Der als Anlage 3 beigefügten Gebührenkalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren wird zugestimmt.

5. Die als Anlage 4 beigefügte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung der Stadt Bamberg wird erlassen.

6. Der als Anlage 5 beigefügten Gebührenkalkulation der Entwässerungs- und Fäkalabfallgebühren wird zugestimmt.

7. Die als Anlage 6 beigefügte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bamberg wird erlassen.

8. Die als Anlage 7 beigefügt Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Fäkalabfallbeseitigung der Stadt Bamberg wird erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig