25.09.2019 - 7 Sanierungsobjekt Obere Sandstraße 20 Sachstands...

Vortrag: Oberbürgermeister Starke

 Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese

Auf Antrag der Verwaltung ergeht folgender Beschluss:

1. Der Stadtrat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

2. Um das Gebäude zu erhalten, begrüßt der Stadtrat die Grundsatzentscheidung des Vorstands der Weltkulturerbestiftung zum Ankauf der Immobilie.

3. Gleichzeitig beauftragt der Stadtrat die Verwaltung, für die Haushaltsberatungen 2020 eine zur Umsetzung des Instandhaltungsgebots erforderliche Summe anzumelden.

4. Die Anfragen von Herrn Stadtrat Schwimmbeck vom 21.08.2019 und der Stadtratsfraktion BBB vom 04.09.2019 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Anträge von Herrn Stadtrat Pöhner vom 27.08.2019, Herrn Stadtrat Schwimmbeck vom 06.09.2019 sowie der GAL-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019 werden in die Sitzung des Bau- und Werksenats am 03.12.2019 verwiesen.

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2:

Ja- Stimmen: 27

Nein- Stimmen: 6

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 3:

Einstimmig

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4:

Einstimmig

Stadtratsmitglied Ackermann, Dr. Redler und Eichhorn haben zum Zeitpunkt der Abstimmung die Sitzung bereits verlassen.

Oberbürgermeister Starke verlässt die Sitzung. Den Vorsitz übernimmt Zweiter Bürgermeister Dr. Lange.