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Inhalt
ALLRIS - Auszug

27.06.2023 - 5 Benzstraße 9 Sachstandsbericht

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

 

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Beschluss

1. Der Finanzsenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

2. Der interfraktionelle Antrag vom 18.05.2023 ist hiermit bezüglich des Themenkomplexes "Verwendung Benzstraße 9 seit Erwerb" geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

3. Der Antrag der BBB-Fraktion vom 05.06.2023 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behan­delt.

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

zu Ziffer 1:

 

Einstimmig 

 

Zu Ziffer 2:

 

Ja- Stimmen: 13

Nein- Stimmen:  4

 

 

Zu Ziffer 3:

 

Ja- Stimmen: 13

Nein- Stimmen:  4

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Anlagen zur Vorlage