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Grunddaten

Vorlage:: VO/2012/0484-20 Städtebaufördermittel für den Umbau des ehemaligen Bahndienstgebäudes Brennerstraße 9 mit Fahrradparkhaus und die Neugestaltung des Universitätsplatzes im Sanierungsgebiet ERBA Süd

Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix

1. Bzgl. der Weiterleitung von Mitteln an die STVP für den Umbau des ehemaligen Bahndienstgebäudes Brennerstraße 9 mit Fahrradparkhaus:

a) Außerplanmäßig bereitgestellt werden:

Haushaltsstelle	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
63000.98760	Stadtsanierung verschiedene Einzelobjekte	1.000.000	1.000.000

b) Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei:

Haushaltsstelle	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
61500.36100	Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Landesmittel	379.448	687.848
61500.36150	Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Bundesmittel	379.448	687.848
61500.36700	Erstattung Planungskosten	241.104	241.104

2. Bzgl. der Weiterleitung von Mitteln für die Neugestaltung des Universitätsplatzes im Sanierungsgebiet ERBA Süd an die die Stadtbau GmbH:

a) Außerplanmäßig bereitgestellt werden:

Haushaltsstelle	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
63000.98760	Stadtsanierung verschiedene Einzelobjekte	177.200	1.177.200

b) Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei:

Haushaltsstelle	namentliche Bezeichnung	Mehrung	neuer Ansatz
61500.36100	Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Landesmittel	53.000	740.900
61500.36150	Investitionszuweisung Land Städtebauförderung - Bundesmittel	53.000	740.900
63000.36890	Investitionszuweisungen Dritter	71.200	71.200

3. Mit der Auszahlung an den Maßnahmenträger beauftragt wird

a) bzgl. der Weiterleitung gem. Nr. 1 das Amt 20,

b) bzgl. der Weiterleitung gem. Nr. 2 das Amt 61.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: