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ALLRIS - Auszug

26.11.2013 - 8 Fortführen und Umsetzen des Parkraumbewirtschaf...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:              Bauoberrat Beese

 

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Beschluss

 

  1. Der Umweltsenat nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung Bewohnerlizenzgebiete entsprechend der jeweiligen Bedarfslage weiter zu entwickeln.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Grundsatzbeschlusses vom 25.11.2009 aufzuzeigen, welche weiteren Schritte zu welchem Zeitpunkt zur Umsetzung geplant sind.

 

  1. Der Umweltsenat beauftragt die Verwaltung weiter Gespräche hinsichtlich möglicher Konsenspositionen zu führen und regelmäßig zu berichten.

 

  1. Die Anträge der GAL-Stadtratsfraktion vom 23.11.2010 und 15.04.2013 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

Nr. 3 erfolgt auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

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Anlagen zur Vorlage