14.11.2023 - 2 Planung Friedrichstraß...

Vortrag:

Herr Berufsmäßiger Stadtrat Beese

Antrag auf 2. Lesung durch Herrn Prof. Dr. Seitz.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 10

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag für neue Ziffer 2 durch Herrn Hader:

2.  Der Stadtrat verfolgt die Variante 4a nicht mehr, sondern beauftragt die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung des weiteren Vorgehens wie es Variante 6 beschreibt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 11

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Auf Antrag der Verwaltung ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

1.        Der Mobilitätssenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.
2.        Der Mobilitätssenat beauftragt die Verwaltung die Variante 4a zur Grundlage des weiteren Vorgehens zu machen.
3.        Der Mobilitätssenat beauftragt die Verwaltung, für die Variante 4a eine Umkehrung der Einbahnstraßenführung am Heinrichsdamm zwischen der Luitpold- und der Marienbrücke zu prüfen. Es ist dabei mit den Stadtwerken Bamberg ein Konzept zu entwickeln, welches dafür Sorge trägt, dass künftig mindestens 50 Prozent der Busfahrten, welche derzeit von der Willy-Lessing-Straße über die Friedrichstraße in Richtung Süden erfolgen, entweder über den Kunigundendamm oder den Heinrichsdamm bei einer Umkehrung der derzeitigen Fahrtrichtung abgeführt werden.
4.        Die Anträge der BBB-Fraktion, der FW-BuB-FDP Ausschussgemeinschaft, der Stadträte Einwag und Stieringer vom 28.06.2023 mit der Nummer 2023-115,

der SPD-Fraktion vom 19.06.2023,

der FDP vom 18.10.2023 mit der Nummer 2023-182 und

der BuB-Wählergruppierung vom 10.11.2023 mit der Nummer 2023-199 sind

geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Zu Ziffer 1:

Einstimmig

Zu Ziffer 2:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 6

Zu Ziffer 3:

Einstimmig

Zu Ziffer 4:

Einstimmig