05.11.2014 - 11 Bebauungsplanverfahren Nr. 123 B Vorhabenbezoge...

Vortrag:              Bauoberrat Burr

              Herr Ullrich (plan+werk)

              Frau Keidel (Architekurbüro Keidel)

              Berufsm. Stadtrat Beese

Stadtratsmitglied Dr. Dietz stellt folgenden Antrag:

"Die Angelegenheit wird in die 2.Lesung verwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Bau- und Werksenates den Vorschalg der Bürgerinnen und Bürger, der bei der heutigen Ortsbesichtigung überreicht wurde, nochmals zu würdigen."

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         5

Nein-Stimmen:      7

Der Antrag ist damit abgelehnt.

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur               Kenntnis.

2.              Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 eingeholten Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

3.              Der Bau- und Werksenat beschließt auf Grund

a)              des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBI. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung, sowie

b)              der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. S. 2414), in der zuletzt geänderten Fassung,

c)              der Artikel 6 Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVGI. S. 588) in der zuletzt geänderten Fassung

den Bebauungsplan Nr. 123 B vom 05.11.2014, bestehend aus Planzeichnung, Text und Vorhabenplänen als Satzung, sowie die Begründung vom 05.11.2014.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         7             

Nein- Stimmen:      5