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ALLRIS - Auszug

03.12.2014 - 28 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2015

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

 

"Haushaltsberatungen 2015 - Vermögenshaushalt

HSt. 02080.94000 - Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention -

Erhöhung des Hh-Ansatzes von 20.000,-- € auf 100.000,-- €; Mehrung 80.000,-- €."

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         2

Nein-Stimmen:      11

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Im Vermögenshaushalt 2015 sind für dringend notwendige Anschaffungen für die gesamte Verwaltung folgende Beträge bereitzustellen für

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2015

2014

2013

2012

2011

 

 

a)

Büroeinrichtung

 

 

 

 

 

 

einschl. -maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93500 -

150.000

220.000

150.000

150.000

150.000

b)

Fahrzeuge einschl.

 

 

 

 

 

 

Arbeitsgeräte und

 

 

 

 

 

 

-maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93510 -

305.000

285.000

150.000

425.000

150.000

c)

IT-Ausstattungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 06000.93560 -

500.000

500.000

500.000

497.500

497.500

 

Summe

955.000

1.005.000

800.000

1.072.500

797.500

 

 

Mit der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme des einzelnen Globalbetrages während des Haushaltsjahres in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt. Das Finanzreferat wird ermächtigt, für den Einzelbedarf bis zu 50.000 € nach Bedarfsfeststellung zu verfügen.

 

2.              Dem Entwurf des Einzelplanes 0 des Vermögenshaushaltes 2015 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

 

3.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: