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ALLRIS - Auszug

03.12.2014 - 31 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2015

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

 

"Haushaltsberatungen 2015 - Vermögenshaushalt

HSt. 20000.94000 - Bauwendungen Schulen -

Erhöhung des Hh-Ansatzes um 200.000,-- €."

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         4

Nein-Stimmen:      9

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

 

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Beschluss

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Im Vermögenshaushalt 2015 sind für dringend notwendige Anschaffungen (Schuleinrichtung, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verwaltungsausstattung, Arbeitsgeräte und Informationstechnik) sowie für Baumaßnahmen (Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen) für die städtischen Schulen folgende Globalbeträge bereitzustellen:

 

 

 

2015

2014

2013

2012

2011

 

 

a)

Schuleinrichtung und Lehrmittel

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.93540 -

18.000

18.000

18.000

18.000

18.000

b)

IT-Ausstattungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.93560 -

90.000

90.000

90.000

90.000

90.000

c)

Bauwendungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.94000 -

350.000

350.000

342.000

435.000

364.000

d)

IT-Bauwendungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.94040 -

19.000

19.000

19.000

19.000

19.000

e)

Sanierung von Toiletten und Duschanlagen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 21500.94050 -

200.000

400.000

200.000

200.000

0

f)

Brandschutzmaßnahmen an Schulen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 21500.94060 -

850.000

500.000

500.000

500.000

200.000

 

Summe

1.527.000

1.377.000

1.169.000

1.262.000

691.000

 

 

Bei der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme der Globalbeträge in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt, auf Vorschlag des Fachamtes zu verfügen.

 

2.              Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2015 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

 

3.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: