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ALLRIS - Auszug

03.12.2014 - 33 Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2015

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

Die BBB-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

 

"Haushaltsberatungen 2015 - Vermögenshaushalt

HSt. 46070.94000 - Sanierungsmaßnahmen Jugendherberge Wolfschlucht -

Einstellung von 200.000,-- €.

Deckungsvorschlag bei HSt. 91.000.31000."

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         1

Nein-Stimmen:     12

Der Antrag ist abgelehnt.

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 4 des Vermögenshaushaltes 2015 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: