03.12.2014 - 37 Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2015

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2015 - Vermögenshaushalt

HSt. 82600.96000 - Flugplatz Infrastruktur -

Streichung des Hh-Ansatzes in Höhe von 750.000,-- €."

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         2

Nein-Stimmen:     10

Der Antrag ist abgelehnt.

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 8 des Vermögenshaushaltes 2015 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:        2