03.12.2014 - 40 Haushaltsberatungen 2015; Vermögenshaushalt der...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

Vermerk zu HSt. 46420.98720: Die Mehrung von 2.502.000 € erfolgt unter der Bedingung, dass die Finanzierung analog zu den Kindergärten Maria Hilf und Friedrich Oberlin gewährleistet wird.

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

Abstimmungsergebnis zum Aansatz der HSt. 63000.94010:

JA- Stimmen:         9             

Nein- Stimmen:      4

Ansonsten: Einstimmig

Die Ansätze der HSten. 21500.94050, 63000.35250, 63000.36130, 63000.36180, 63000.94010, 75000.94010 und 56200.94010 erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft BuB und Stadtratsmitglied Pöhner.

Der Ansatz der HSt. 61000.96050 erfolgt auf Antrag von Oberbürgermeister Starke.

Die Ansätze der HSten. 58000.93560 und 46420.98720 erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion, Ausschussgemeinschaft BuB, Stadtratsmitglied Pöhner und BBB-Satadtratsfraktion