24.03.2015 - 6 Kindergarten Friedrich Oberlin: Generalsanieru...

Vortrag:              Herr Diller

              Berufsm. Stadtrat Felix

1.              Der Finanzsenat nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat:

2.1              den Bedarf von 75 Kindergartenplätzen und 12 Krippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte Friedrich Oberlin, Hans-Böckler-Straße 18, 96050 Bamberg, als bedarfsnotwendig anzuerkennen,

2.2              dem Bauträger der Maßnahme, dem Diakonischen Werk Bamberg Forchheim e.V., unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2015 durch die Regierung von Oberfranken und einer 70 prozentigen staatlichen Finanzhilfe, einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 80 % der förderfähigen Kosten

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal                                                        1.121.267,00 €

zu gewähren.

Sollte von der Regierung ein niedrigerer Fördersatz gewährt werden, wird über den Prozentsatz der städtischen Förderung erneut entschieden!

3.              Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

4.              Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme der Generalsanierung der bestehenden Kindertagesstätte Friedrich Oberlin, Hans-Böckler-Str. 18, 96050 durch das Diakonisches Werk Bamberg-Forchheim e.V. in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig