24.06.2008 - 1 Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 der S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 24.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss
Der Antrag von Stadtratsmitglied Gack zu Nr. 2
„Der Überschuss des Haushaltsplanes 2007 ist wie folgt Rücklagen zuzuführen:
Allgemeine Rücklage 3.800.000,-- €
Sonderrücklage Landesgartenschau 1.500.000,-- €
Sonderrücklage Bahnhofsumfeld 1.000.000,-- €
Sonderrücklage energetische Sanierung 800.000,-- €
Allgemeine freie Rücklage 58.000,-- €
7.158.481,12 €!
wird abgelehnt:
Abstimmung: Gegen 2 Stimmen (11:2)
Der Senat für Finanzen, Wirtschaft, Stiftungen und städtische Beteiligungen empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:
1. Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2007 und dem in gekürzter Form vorgetragenen Rechenschaftsbericht des Stadtkämmerers hierzu im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 Abs. 2 KommHV Kenntnis.
2. Der Überschuss des Haushaltsjahres 2007 ist wie folgt Rücklagen zuzuführen:
Allgemeine Rücklage (Wiederentnahme in 2008) |
3.800.000,00 € |
Sonderrücklage Landesgartenschau |
1.500.000,00 € |
Sonderrücklage Bahnhofsumfeld |
1.000.000,00 € |
Sonderrücklage Neugestaltung Maxplatz/Umgestaltung Rathaus |
100.000,00 € |
Allgemeine freie Rücklage |
758.481,12 € |
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Gesamtbetrag |
7.158.481,12
€ |
3. Die Jahresrechnung ist im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.
Die Bildung einer Sonderrücklage in Nr. 2 in Höhe von 100.000,-- € für „Neugestaltung Maxplatz/Umgestaltung Rathaus“ erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Sauer.