28.04.2015 - 3 Kindergarten Friedrich Oberlin: Generalsanieru...

Vortrag:              Herr Diller

1.              Der Finanzsenat nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat:

2.1              den Bedarf von 75 Kindergartenplätzen und 12 Krippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte Friedrich Oberlin Hans-Böckler-Straße 18, 96050 Bamberg, als bedarfsnotwendig anzuerkennen.

2.2              dem Bauträger der Maßnahme, dem Diakonischen Werk Bamberg Forchheim e.V., unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe durch die Regierung von Oberfranken einen Investitionskostenzuschuss

              insgesamt bis zu einem Betrag von maximal                                          1.093.235,00 €

              zu gewähren.

3.              Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

4.              Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme der Generalsanierung der bestehenden Kindertagesstätte Friedrich Oberlin, Hans-Böckler-Str. 18, 96050 durch das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V. in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: