11.11.2015 - 7 Sonderförderprogramm des Bundes zur Förderung d...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Stadtratsmitglied Friedrich stellt folgenden Antrag:

"Nr. 2. erhält folgende Fassung:

'Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, vorbehaltlich der Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015, folgenden Beschluss zu fassen:"

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         3

Nein-Stimmen:      10

Der Antrag ist damit abgelehnt.

1.              Der Bau - und Werkssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.              Der Bau- und Werkssenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

a)              Der Stadtrat begrüßt die Nachnutzung der ehem. Jugendherberge Wolfsschlucht durch ein erlebnispädagogisches Kompetenzzentrum mit Integrationsansatz für die Flüchtlingsproblematik durch das Don Bosco Jugendwerk Bamberg, stimmt dem Konzept mit verschiedenen Wohngruppen grundsätzlich zu, befürwortet die Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2016 ff., unterstützt das im Sitzungsvortrag dargestellte geplante Projekt und beauftragt die Verwaltung, das Projekt für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu beantragen.

b)              Für den Fall, dass der Betreibervertrag enden sollte, wird die Verwaltung beauftragt, im Sinne der Ziffer 1 der Vereinbarung vom 03.05.2013 dauerhaft eine Jugendeinrichtung in der Wolfsschlucht sicherzustellen.

c)              Die Anträge von Herrn Stadtrat Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 12.08.2015, der FW-Stadtratsfraktion vom 22.10.2015 und von Herrn Stadtrat Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 25.10.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:          10             

Nein- Stimmen:         3