26.04.2016 - 4 Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Hausha...

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1         Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2015 und dem in gekürzter Form vorgetragenen Rechenschaftsbericht des Stadtkämmerers hierzu im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-K Kenntnis.

2.              Der Überschuss des Haushaltsjahres 2015 ist wie folgt Rücklagen zuzuführen:

3.              Die Jahresrechnung ist im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

4.              Der Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 12.01.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

5.              Die Nr. 1 des Antrags des Stadtrats Martin Pöhner vom 29.11.2015 sowie der Antrag des Stadtrats Martin Pöhner vom 12.12.2015 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

6.              Der Antrag des Stadtrats Heinrich Schwimmbeck vom 16.12.2015 ist damit geschäftsordnungs­gemäß behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig