26.04.2016 - 5 Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verw...

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

2.              Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

3.              Die Verwaltung wird ermächtigt, das von der Stadt Bamberg an die Antonistift-Stiftung gewährte Darlehen in Höhe von 345.483,86 € zum nächstmöglichen Zeitpunkt umzuschulden.

4.              Bei der Goldenen-Hochzeit-Stiftung werden 277.527,84 € aus der Instandhaltungsrücklage entnommen, um die Kreditermächtigung aus dem Haushaltsplan 2016 auf 857.472,16 € zu reduzieren.

5.              Die Verwaltung wird ermächtigt, bei der St.-Getreu-Stiftung in Abhängigkeit von der Entwicklung der Haushaltslage im Haushaltsjahr 2016 Mittel bis zu 150.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93350.97280 außerplanmäßig bereit­zustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig