26.04.2016 - 8 Kinderkrippe Bienenkorb und Kindergarten St. El...

Vortrag:              Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Der Bedarf von 100 Kindergartenplätzen und 48 Krippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte St. Elisabeth, Jakobsberg 31, 96049 Bamberg, wird als bedarfsnotwendig anerkannt.

2.              Dem Bauträger der Maßnahme, dem Caritasverband für die Erzdiözese Bamberg e.V., wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 97,1 % der förderfähigen Kosten

              insgesamt bis zu einem Betrag von maximal 3.056.658,00 €

              gewährt.

              3.              Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

              4.              Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Ersatzneubaus der bestehenden Kindertagesstätte St. Elisabeth, Jakobsberg 31, 96049 Bamberg durch den Caritasverband für die Erzdiözese Bamberg e.V. in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig