10.05.2016 - 12 Fortentwicklung der Familienfreundlichkeit in d...

Vortrag:             

Susanne Sennefelder, Fachbereichsleitung FIF und Gisela Filkorn, Familienbeauftragte

II.              Beschlussvorschlag

1. Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Sitzungsvortag und seinen Anlagen Kenntnis.

2. Der Familien- und Integrationssenat beauftragt alle Ämter, die von den Ämtern vorgeschlagenen kostenneutralen bzw. kostengünstigen Maßnahmen (s. Anlage1), die mit Mitteln der Ämter finanzierbar sind, bis Ende 2016 umzusetzen (auf Wunsch auch unter Mithilfe der Familienbeauftragten und des Familienbeirates).

3. Der Familiensenat priorisiert die Maßnahme 3 der Anlage 2 und beauftragt die Verwaltung die in der Maßnahme 3 aufgeführten Lösungsvorschläge zum Ausbau der Kinderbetreuung voranzutreiben und die dementsprechenden Haushaltsmittel für den Haushalt 2017 anzumelden.

4. Der Familiensenat priorisiert die Maßnahme 4 der Anlage 2 und empfiehlt dem Kultursenat folgende Beschlussfassung:

Der Kultursenat räumt der Maßnahme 4 „Ertüchtigung aller Spiel – und Bolzplätze“ im Rahmen des Budgets höchste Priorität ein und  beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Mittel für die Ertüchtigung aller Spiel – und Bolzplätze im Rahmen der Haushaltsberatung  2017 in Höhe von 85.000 Euro (Verwaltungshaushalt) und 200.000 Euro (Vermögenshaushalt) zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:              ja

JA- Stimmen: 11             

Nein- Stimmen: 0