20.09.2016 - 7 Aufgabenevaluation des Parküberwachungsdienstes...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltsenates
- Gremium:
- Mobilitätssenat
- Datum:
- Di., 20.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 31 Straßenverkehrsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Haupt
Beschluss
1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
2. Bei der Ahnung von Verkehrsverstößen ist von Seiten des Parküberwachungsdienstes darauf zu achten, dass das Halten und Parken von Fahrzeugen auf Radwegen konsequent ordnungsrechtlich verfolgt wird.
3. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 30.11.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:12
Nein- Stimmen: 1
Die neue Ziffer 2 ergeht auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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70,8 kB
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2
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öffentlich
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27,2 kB
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