25.04.2017 - 4 Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verw...

Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

2.Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

3.Die Verwaltung wird ermächtigt,

a)bei der Antonistift-Stiftung Mittel in Höhe von 128.344,62 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93150.97770 überplanmäßig bereitzustellen,

b)bei der St.-Getreu-Stiftung in Abhängigkeit von der Entwicklung der Haushaltslage im Haushaltsjahr 2017 Mittel bis zu 150.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93350.97280 außerplanmäßig bereitzustellen,

c)bei der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung Mittel in Höhe von 135.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93750.97280 außerplanmäßig bereitzustellen und

d)bei der Bürgerspital-Stiftung für eine Sondertilgung Mittel in Höhe von 209.700 € aus der freien Rücklage zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig