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Inhalt
ALLRIS - Auszug

09.05.2017 - 6 Tempo 30 in der Löwenstraße zwischen Markusplat...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:Frau Towstoles, Leiterin Straßenverkehrsamt

Frau Schellmann, Polizeiinspektion Bamberg

 

Stadtrat Martins Niedermaier beantragt den Tagesordnungspunkt in die zweite Lesung zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Die GAL-Stadtratsfraktion beantragt den fraktionsübergreifenden Antrag vom 09.02.2017 zur Abstimmung zu bringen. Über diesen Antrag wird sodann abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

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Beschluss

 

1.Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

 

2.Die Anträge der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, GAL und BBB vom 06.02.2017 und 09.02.2017 sind hiermit geschäftsordnungsmässig behandelt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:8

Nein- Stimmen:5

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Anlagen zur Vorlage