20.09.2017 - 5 Bebauungsplanverfahren Nr. 408 mit integriertem...

Vortrag:Herr Burr, Leiter Stadtplanungsamt

Herr Dworschak, Büro für Städtebau und Bauleitplanung Wittmann, Valier & Partner

Herr Wachter, Nickel & Wachter Architekten

Stadtrat Kunkte beantragt aufgrund seines Antrages vom 19.09.2017 die zweite Lesung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:10

Damit ist der Antrag abgelehnt.

1.Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingeholten Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

3.Der Bau- und Werksenat beschließt aufgrund

a)des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBI. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung sowie

b)der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. S. 2414), in der zuletzt geänderten Fassung,

c)der Artikel 6. Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVGI. S. 588) in der zuletzt geänderten Fassung

den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 408, bestehend aus Planzeichnung mit Text vom 20.09.2017 und den Vorhabenplänen vom 20.09.2017, als Satzung sowie die Begründung zum Bebauungsplan vom 20.09.2017.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:11

Nein- Stimmen:2

Oberbürgermeister Starke verlässt die Sitzung. Stadträtin Sowa über nimmt den Vorsitz.