23.09.2008 - 5 Vollzug des Haushaltsplanes 2008 Freigabe der H...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 23.09.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Senat für Finanzen, Wirtschaft, Stiftungen und städt. Beteiligungen
empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:
Die
Haushaltsansätze,
a)
die als
„freiwillige Zuschüsse für laufende Zwecke“ an soziale,
gemeinnützige oder ähnliche Einrichtungen sowie an Sportvereine, kulturelle
Vereine und sonstige Institutionen im Verwaltungshaushalt unter der
Ausgabengruppe „70“ ausgewiesen sind und
b)
die bei den
verschiedenen Einzelplänen bei Ausgabengruppe „98“ veranschlagten
Investitionszuschüsse für Investitionsförderungsmaßnahmen Dritter (mit Ausnahme
der Zuschüsse, für die die Stadt Bamberg selbst Fördermittel vom Land oder
sonstigen Dritten erbeten hat und die noch nicht bewilligt wurden)
werden ab
01.10.2008 freigegeben.