08.11.2017 - 4 Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung (St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Bau- und Werksenates
- Gremium:
- Bau- und Werksenat
- Datum:
- Mi., 08.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6A Baurecht, Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese
Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Stadtratsmitglied Bosch beantrag den Tagesordnungspunkt in die Zweite Lesung zu verweisen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:3
Nein-Stimmen:10
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
1.Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis
2.Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat die Anlage 1 als „Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Straßenausbaubeitragssatzung - StABS)“ zu beschließen.
3.Der Antrag der Bamberger Allianz Stadtratsfraktion vom 25.07.2017 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:11
Nein- Stimmen:2
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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70,5 kB
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3
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