06.12.2017 - 13 Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 1 des Verwa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 06.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag:Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2018 - Verwaltungshaushalt
Haushaltstelle 11450.63050 - Aufwendungen für Natur-und Umweltschutzmaßnahmen (wie Anmeldung Fachamt : 22.000)
Erhöhung um 7.000 €"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:11
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2018 - Verwaltungshaushalt
Haushaltsstelle 11450.63140 - Lärmaktionsplan
Erhöhung um 10.000 €"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:11
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1.Dem Entwurf des Einzelplanes 1 für den Verwaltungshaushalt wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
2.Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig